Conditions of Use
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Warenlieferungen
1. Allgemeines, Geltungsbereich
Alle Leistungen, die von schnittvision für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur insofern Geltung, als sie zwischen schnittvision und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden oder in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich benannt werden.
2. Vertragsschluss
2.1 Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
2.2 schnittvision ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 10 Kalendertagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer E-Mail. Nach fruchtlosem Ablauf der 10-Tages-Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
3. Zahlung
3.1 Die Bezahlung der Waren erfolgt wahlweise per Rechnung, per Vorkasse, per Nachnahme oder per PayPal. Die Bezahlung per Nachnahme und Rechnung ist nur bei Versand innerhalb Deutschlands möglich. schnittvison behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.
3.2 Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen. Bei Zahlung per Nachnahme verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis bei Lieferung der Ware zu zahlen.
4. Lieferung
4.1 Die Lieferung von Waren erfolgt nur solange der Vorrat reicht.
4.2 Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Soweit Lieferung gegen Vorkasse vereinbart ist, beträgt die Lieferfrist im allgemeinen 4-5 Werktage nach Erhalt des Kaufpreises. Ansonsten beträgt die Lieferfrist im allgemeinen 4-5 Werktage ab Versand der Auftragsbestätigung. Diese Angaben sind unverbindlich, soweit nichts anderes vereinbart ist.
4.3 Die Lieferung erfolgt gegen die bei der Internetbestellung angegebenen Verpackungs- und Versandkosten in derzeitiger Höhe von EUR 4,90.-. Wenn der Kunde eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen.
5. Eigentumsvorbehalt
5.1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von schnittvision.
6. Preise
6.1 Mit der Aktualisierung der Internet-Seiten von schnittvision werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig.
6.2 Maßgeblich für die Rechnungsstellung ist der Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots des Kundens.
6.3 Offensichtliche Irrtümer und Druckfehler bei Preisangaben vorbehalten.
7. Gewährleistung
7.1 Reklamationen, die die Zustellung betreffen, sind unverzüglich schriftlich gegenüber schnittvision anzuzeigen. Sonstige Beanstandungen/ offensichtliche Mängel sind spätestens innerhalb eines Monats nach Übernahme der Lieferung anzuzeigen.
7.2 Innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist ist es möglich, Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu verlangen.
7.4 Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere Schadensersatzansprüche wegen verspäteter oder unterbliebener Lieferung, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit die Schadensursache auf von uns zu vertretenden Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
8. Haftungsbeschränkung
8.1 Die vom schnittvision angebotenen Anwendungen sind (CD-ROM, Internet-Download) mit moderner Technik erstellt worden. Jedoch lässt sich nicht ausschließen, dass diese Produkte fehlerbehaftet sein können. Es kann daher keine generelle Lauffähigkeit zugesichert werden. Die technischen Daten, Spezifikationen und Leistungsbeschreibungen stellen keine Zusicherung dar. Ebenso kann nicht garantiert werden, dass diese Produkte für Ihren Zweck geeignet sind. Mit den kostenlos zu betrachtenden Demo-Anwendungen haben Sie jedoch die Möglichkeit, die Eignung dieser Produkte zu testen (Demo-Version). Sollten sie eine Anwendungen im Internet bezahlen und downloaden, dann akzeptieren Sie die betrachtete Version wie sie ist und haben kein Anrecht auf eventuelle Nachbesserungen oder Erweiterungen. Es besteht jedoch die Möglichkeit, Fehler per e Mail zu melden, um sie im Rahmen der Produktpflege zu beseitigen. Die Nutzung der Folgeversion ist jedoch nicht grundsätzlich kostenlos.
8.2 Für Schäden jeglicher Art, die durch den Einsatz dieser Produkte entstehen könnten, übernimmt schnittvision keine Haftung. Ausgenommen hiervon sind Schäden, bei denen schnittvision grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz nachgewiesen werden kann. Die Schadenssumme ist auf den zu entrichtenden Kaufpreis begrenzt.
8.3 Alle weitergehenden Ansprüche gegen schnittvision - insbesondere aus Verzug, Nichterfüllung, Verschulden bei Vertragsabschluß, positiver Vertragsverletzung oder aus Haftung für Rat oder Auskunft - sind mit Ausnahme der Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit ausgeschlossen. In jedem Fall ist die Haftung, gleich aus welchem Rechtsgrund, für nicht vorhersehbare Schäden ausgeschlossen.
9. Copyright
9.1 Generell gelten die Erweiterungen zum Urheberrechtsgesetz (UrhG §69a-g).
Alle Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte am Content verbleiben bei schnittvision. Der Nutzer ist nur berechtigt, den Content zu eigenen Zwecken zu nutzen. Er ist nicht berechtigt, den Content im Internet, in Intranets und in Extranets Dritten zur Verwertung zur Verfügung zu stellen. Die gewerbliche Vervielfältigung und der Weiterverkauf des Contents werden ausdrücklich ausgeschlossen.
10. Support
10.1 Support wird grundsätzlich nur den Käufern unserer Produkte gewährt. Es werden nur Anfragen bearbeitet, die per E-Mail eingehen. Die Anfragen werden in Abhängigkeit des Eingangsdatums bearbeitet. Da keine festen Arbeitszeiten garantiert werden, wird auch kein bestimmter Bearbeitungszeitraum garantiert. schnittvision sorgt jedoch dafür, dass Anfragen so schnell wie möglich bearbeitet werden.
11 Datenschutz
11.1 Kundendaten werden ausschließlich für die Bearbeitung Ihrer Bestellung und die Pflege der Kundenbeziehung elektronisch weiterverarbeitet. Eine Weitergabe der Daten an Dritte zwecks Werbung oder sonstiger Zwecke ist ausgeschlossen
12 Gerichtsstand
12.1 Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Sind die Vertragsparteien Kaufleute, ist das Gericht an dem schnittvision seinen Sitz hat, zuständig.
13 Salvatorische Klausel
13.1 Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hiervon unberührt.
Benutzungsbedingungen für Software von schnittvision
1. Vorbemerkung
1.1 Diese Lizenzbedingungen gelten ergänzend zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Warenlieferungen. Die Lizenzbedingungen werden durch das Öffnen der Versiegelung bzw. durch das Fortsetzen der Installation anerkannt.
2. Einräumung von Nutzungsrechten
2.1 Mit Vertragsschluss über die Lieferung/den Download von Software (unabhängig vom Speichermedium) wird dem Kunden das nicht übertragbare und nicht ausschließliche Nutzungsrecht an der vertragsgegenständlichen Software eingeräumt, das auf die nachfolgend beschriebene Nutzung beschränkt ist. Alle dort nicht ausdrücklich aufgeführten Nutzungsrechte verbleiben bei schnittvision als Inhaber aller Urheber- und Schutzrechte.
3. Umfang der Nutzungsrechte
3.1 Mit der Lieferung erwirbt der Kunde das Recht, die ihm gelieferte Software im vertragsgemäßen Umfang (Anzahl der erworbenen Lizenzen) auf beliebigen Rechnern zu nutzen, die für diese Zwecke geeignet sind.
3.2 Der Kunde verpflichtet sich, das Programm nur für eigene Zwecke zu nutzen und es Dritten weder unentgeltlich noch entgeltlich zu überlassen. Die Software darf pro Lizenz nur durch eine Person auf einem Rechner, nicht jedoch gleichzeitig auf zwei oder mehreren Rechnern, gleich ob durch dieselbe oder verschiedene Personen gleichzeitig, genutzt werden.
3.3 Der Kunde ist berechtigt, die Software auf die Festplatte zu installieren und zu nutzen sowie von der Originaldiskette oder CD-ROM eine Sicherungskopie zu fertigen, die aber nicht gleichzeitig neben der Originalversion genutzt werden darf. Im Falle eines Vertrages über eine Netzwerkversion/Mehrfach-Lizenz ist der Kunde berechtigt, die Software entsprechend der vertraglichen Vereinbarung zu jedem Zeitpunkt auf einem oder mehreren Rechnern mit mehreren Personen gleichzeitig zu nutzen.
3.4 Der Kunde ist nicht berechtigt, Kopien der Software zu erstellen, sofern die Kopien nicht zu Datensicherungszwecken erfolgen und auch nur zu diesem Zwecke eingesetzt werden. Er darf ferner die Softwarebestandteile, mitgelieferte Bilder, das Handbuch, Begleittexte sowie die zur Software gehörige Dokumentation durch Fotokopieren oder Mikroverfilmen, elektronische Sicherung oder durch andere Verfahren nicht vervielfältigen, die Software und/oder die zugehörige Dokumentation weder vertreiben, vermieten, Dritten Unterlizenzen hieran einräumen noch diese in anderer Weise Dritten zur Verfügung stellen. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zugangskennungen und/oder Passwörter für das Produkt oder für Datenbankzugänge, die mit dem Produkt im Zusammenhang stehen, an Dritte weiterzugeben. Der Kunde ist nicht befugt, die Software und/oder die zugehörige Dokumentation ganz oder teilweise zu ändern, zu modifizieren, anzupassen oder zu dekompilieren, soweit es jeweils über die Grenzen der §§ 69d Abs. 3, 69e UrhG hinausgeht. Auch ist es dem Kunden untersagt, Copyrightvermerke, Kennzeichen/Markenzeichen und/oder Eigentumsangaben des Herausgebers an Programmen oder am Dokumentationsmaterial zu verändern.
4. Haftung
4.1 Für durch den Einsatz der von schnittvision gelieferten Software an anderer Software oder an Datenträgern/ Datenverarbeitungsanlagen des Kunden entstandene Schäden wird nur gehaftet, wenn der schadensursächliche Mangel an der/dem gelieferten Software/ Datenträger von einem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist und es sich dabei um vorhersehbare, typischerweise auftretende Schäden handelt. Gesetzliche Mängelgewährleistungsansprüche auf Nacherfüllung, Rücktritt oder Minderung - nicht aber auf Schadensersatz - bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Schnittvision
Inh.Tina Fliessbach
Sybelstrasse 60
10629 Berlin
shop@schnittvision.de
Fax: 030 88729431
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht
1. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
2. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder die Daten heruntergeladen wurden.
